Aiwanger kritisiert EU-Klimapolitik: "Europa verliert an Wettbewerbsfähigkeit"
Caren Paffrath
Aiwanger kritisiert EU-Klimapolitik: "Europa verliert an Wettbewerbsfähigkeit"
Bayerns Wirtschaftsminister Hubert Aiwanger unterstützt 40 deutsche Großunternehmen, die die Klimapolitik der EU kritisieren. Er argumentiert, dass steigende Kosten und strenge Vorschriften die Wettbewerbsfähigkeit untergraben. Die CO₂-Abgabe in Europa hat mittlerweile 80 Euro pro Tonne erreicht und belastet die Unternehmen stark.
Aiwanger behauptet, Europa falle durch seinen Fokus auf den Green Deal und die CO₂-Politik zurück. Die aktuelle Situation bezeichnete er als das Gegenteil der Lissabon-Strategie, die Europa bis 2010 zur wettbewerbsfähigsten Region der Welt machen sollte.
Es sei beschämend, dass europäische Wirtschaftsführer einen Brief an die Europäische Kommission schreiben müssten, so Aiwanger. Zudem warnte er, die Welt mache sich über die Klimapolitik Europas lustig. Die EU müsse diese Hindernisse schnell beseitigen, um Arbeitsplätze zu sichern und die industrielle Stärke zu erhalten.
Die Äußerungen des Ministers fallen in eine Zeit, in der Unternehmen durch den Emissionshandel mit wachsenden Kosten konfrontiert sind. Seine Haltung spiegelt die breiten Bedenken der deutschen Industrie wider, was die wirtschaftlichen Auswirkungen der Klimamaßnahmen betrifft. Die Debatte über die EU-Politik und die Wettbewerbsfähigkeit wird voraussichtlich anhalten.
