Komponist Peter Ruzicka klagt gegen GEMA-Reform vor Kartellamt
Der Komponist Peter Ruzicka hat rechtliche Schritte gegen die GEMA, die deutsche Verwertungsgesellschaft für Musikurheberrechte, eingeleitet. Er reichte eine Beschwerde beim Bundeskartellamt ein, um eine geplante Reform der Kulturförderung zu stoppen. Der Vorstoß erfolgt kurz vor einer entscheidenden Abstimmung auf der GEMA-Hauptversammlung im Mai 2026.
Ruzicka argumentiert, dass die vorgeschlagenen Änderungen die Einkommen von Komponisten ruinieren würden. Er behauptet, die Abschaffung des Bewertungssystems für ernste Musik würde die durchschnittlichen Jahreseinnahmen um 70 Prozent kürzen. In seiner Beschwerde bezeichnet er die Reform als einen "vernichtenden Schlag gegen die ernste Musik" und wirft der GEMA vor, durch die Beschränkung des Marktzugangs gegen Antidiskriminierungsgesetze zu verstoßen.
Der Komponist fordert ein sofortiges Missbrauchsverfahren sowie einstweilige Maßnahmen, um die Abstimmung über "Die neue Kulturförderung" zu stoppen. Er warnt, dass sinkende Tantiemen verhindern würden, dass aufstrebende Komponisten künftig das Stimmrecht in der GEMA-Hauptversammlung erlangen. Seine Klage stützt sich auf Daten des Deutschen Komponistenverbandes sowie auf interne Zahlen der GEMA selbst.
Ruzicka besteht darauf, dass die Reformen unbegründet seien und irreparable Schäden verursachen würden. Er wirft der GEMA als marktbeherrschendem Akteur vor, ernste Musik zugunsten anderer Genres unrechtmäßig zu benachteiligen.
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Das Bundeskartellamt wird die Beschwerde nun prüfen. Sollte Ruzicka Erfolg haben, könnte der Fall die GEMA-Reform verzögern oder sogar blockieren. Das Ergebnis könnte zudem Auswirkungen darauf haben, wie künftig die Tantiemen zwischen den verschiedenen Musikgenres in Deutschland verteilt werden.
