Neuköllns SPD-Streit: Bezirksbürgermeister rügt Bildungsstadträtin wegen Instagram-Posts zum Nahostkonflikt
Stjepan HeinrichNeuköllns SPD-Streit: Bezirksbürgermeister rügt Bildungsstadträtin wegen Instagram-Posts zum Nahostkonflikt
Neuköllns Bezirksbürgermeister Martin Hikel hat die Bildungsstadträtin Janine Wolter offiziell wegen ihrer Aktivitäten auf Instagram gerügt. Im Mittelpunkt standen Beiträge, die sie zum Nahostkonflikt geliked oder geteilt hatte. Beide gehören der SPD an.
Die Debatte war ausgegangen von einem Bericht des Tagesspiegel-Newsletters Checkpoint über Wolters Verhalten in den sozialen Medien. Daraufhin brachte die CDU-Fraktion Neuköllns die Angelegenheit am Mittwochabend in der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) zur Sprache.
Hikel kritisierte, Wolter habe in ihren Online-Aktivitäten nicht die nötige Zurückhaltung bewiesen. Sie entgegnete, sie habe die politischen Influencer hinter den Beiträgen nicht näher geprüft, und bestätigte, deren Inhalte künftig nicht mehr zu teilen.
Die Diskussion fällt in eine Phase, in der Wolter als Kandidatin für Hikels Nachfolge als Leiterin des Neuköllner Bezirksamts gilt. Die Rüge erfolgte nach öffentlicher Kritik an ihrem Verhalten. Die BVV-Sitzung bot die Bühne für die Auseinandersetzung. Über Wolters künftige Rolle im Bezirk wird weiterhin beraten.
