Pflegeversicherung vor dem Kollaps: Besserverdiener sollen mehr zahlen
Caren Paffrath
Pflegeversicherung vor dem Kollaps: Besserverdiener sollen mehr zahlen
Deutschlands Pflegeversicherung steht vor schweren finanziellen Belastungen. Gesundheitsministerin Nina Warken (CDU) hat Pläne für eine Reform des Systems angekündigt, bei der vor allem Besserverdiener höhere Beiträge zahlen sollen. Der Schritt erfolgt vor dem Hintergrund, dass das Defizit der Pflegekassen in den kommenden zwei Jahren voraussichtlich 22 Milliarden Euro übersteigen wird.
Aktuell liegt die Einkommensgrenze, ab der höhere Beiträge zur Pflegeversicherung fällig werden, bei 5.812 Euro monatlich. Warken will die finanzielle Last stärker auf die Schultern derer verlagern, die dieses Einkommen überschreiten. Sie begründet dies damit, dass frühere Leistungsausweitungen – darunter die Erhöhung der Pflegegrade von drei auf fünf Stufen – die finanzielle Situation des Systems zusätzlich verschärft hätten.
Warken kritisiert ihre Vorgänger, die die Anspruchsberechtigungen ausgeweitet hätten, ohne eine nachhaltige Finanzierung sicherzustellen. Zwar plant sie Kostensenkungsmaßnahmen, einen Wegfall der bestehenden Pflegegrade schließt sie jedoch aus. Ihre Reformvorschläge sollen bis Mitte Mai vorgelegt werden.
Im Mittelpunkt der geplanten Reformen steht die Erhöhung der Beiträge für Besserverdiener. Das prognostizierte Defizit von 22 Milliarden Euro unterstreicht die Dringlichkeit der Änderungen. Warkens Maßnahmen zielen darauf ab, das System zu stabilisieren, ohne die aktuellen Pflegeleistungen zu kürzen.
