Schnieder blockiert Spritpreisbremse und Tempolimit – und setzt auf das Deutschlandticket
Caren Paffrath
Schnieder blockiert Spritpreisbremse und Tempolimit – und setzt auf das Deutschlandticket
Verkehrsminister Patrick Schnieder (CDU) lehnt Forderungen nach günstigerem Nahverkehr und Spritpreisbremse ab. Seine Äußerungen fallen in eine Zeit, in der die Debatten über Reisekosten und Umweltpolitik an Schärfe gewinnen. Auch eine generelle Geschwindigkeitsbegrenzung auf deutschen Autobahnen wies Schnieder zurück.
Das Deutschlandticket wurde im Mai 2023 eingeführt und löste das 9-Euro-Ticket ab – zunächst für 49 Euro monatlich. Anfang 2025 stieg der Preis auf 58 Euro, im Januar 2026 dann auf 63 Euro. Trotz der Erhöhungen betont Schnieder, das Ticket bleibe im Vergleich zu herkömmlichen Regionalabos ein Schnäppchen, da es bundesweites Fahren ermöglichte. Die Finanzierung des Modells ist bis 2030 gesichert, sodass die Fortführung vorerst gesichert ist.
Zudem wies Schnieder den Vorschlag von Finanzminister Lars Klingbeil (SPD) zurück, die Spritpreise nach dem Vorbild Luxemburgs zu deckeln. Eine staatliche Preisregulierung verzerre den Wettbewerb und greife unzulässig in den Markt ein, argumentierte er. Stattdessen riet er Autofahrern, durch angepasstes Fahrverhalten – allerdings ohne Tempolimit – Sprit zu sparen. Diese Haltung erstreckt sich auch auf seine Ablehnung einer generellen Geschwindigkeitsbegrenzung auf Autobahnen: Freiwillige Verhaltensänderungen könnten seiner Meinung nach ausreichend Einsparungen bringen.
Auf Nachfrage zur Erschwinglichkeit im Verkehrssektor verwies Schnieder erneut auf das Deutschlandticket als beste bestehende Lösung. Zwar räumte er steigende Kosten ein, doch der bundesweite Geltungsbereich und der im Vergleich zu klassischen Abos niedrigere Preis rechtfertigten den Wert des Tickets.
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Damit sind Spritpreisbremse und Tempolimit vorerst vom Tisch. Mit dem bis 2030 gesicherten Deutschlandticket bleibt Reisenden vorerst kaum eine Alternative als kostensparende Maßnahme. Schnieder setzt weiterhin auf freiwillige Kraftstoffeinsparungen und die Verteidigung der aktuellen Preisstruktur im ÖPNV.
