Stichwahl in Ostprignitz-Ruppin: SPD gegen AfD – Boykottaufruf erschüttert Demokratie
Stjepan Heinrich
Stichwahl in Ostprignitz-Ruppin: SPD gegen AfD – Boykottaufruf erschüttert Demokratie
Am kommenden Sonntag findet in Ostprignitz-Ruppin eine Stichwahl für das Amt des Landrats statt. Zur Wahl stehen der amtierende SPD-Landrat Ralf Reinhardt und sein Herausforderer von der AfD, Torsten Arndt. Sollte Arndt gewinnen, wäre er der erste AfD-Landrat in Brandenburg.
Das Bündnis Sahra Wagenknecht (BSW) hat zum Boykott der Stichwahl am 28. Juni aufgerufen. Die Partei rief die Wähler dazu auf, beide Kandidaten abzulehnen oder der Wahl fernzubleiben – was die Wahl ungültig machen könnte. Zudem wies das BSW darauf hin, dass der Kreistag im Falle einer fehlenden 15-Prozent-Hürde der Wahlbeteiligung den neuen Landrat bestimmen würde. In einem solchen Szenario könnten auch neue Kandidaten ins Spiel kommen.
Cashback bei deinen
Lieblingsrestaurants und Services
Kaufe Gutscheine und spare in deinen Lieblingsorten in deiner Nähe
Kritik an dem Boykottaufruf kam aus verschiedenen Lagern. Sowohl der CDU-Fraktionsvorsitzende Steeven Bretz als auch der AfD-Fraktionschef Hans-Christoph Berndt lehnten den Appell ab. Sie argumentierten, dieser untergrabe das Wahlrecht und demokratische Grundsätze. Die brandenburgische AfD wird vom Landesamt für Verfassungsschutz als rechtsextremistisch eingestuft.
Die Stichwahl wird zwischen Reinhardt und Arndt als einzigen Kandidaten stattfinden. Eine geringe Wahlbeteiligung oder eine hohe Ablehnungsrate könnte die Entscheidung auf den Kreistag verlagern. Das Ergebnis wird zeigen, ob Brandenburg seine erste von der AfD geführte Kreisverwaltung bekommt.
