Werneke warnt SPD vor sozialem Kahlschlag und droht mit Protesten
Heinz-Walter Koch II
Werneke warnt SPD vor sozialem Kahlschlag und droht mit Protesten
Frank Werneke, Vorsitzender der zweitgrößten deutschen Gewerkschaft Verdi, hat die SPD davor gewarnt, soziale Kürzungen und Rentenreformen zu akzeptieren. Er sagte heftige politische Auseinandersetzungen voraus, falls die Partei einer Deckelung der Rentenhöhe oder einer Anhebung des Renteneintrittsalters zustimme. Arbeitgeberverbände und konservative Kreise drängen auf einen Abbau von Arbeitnehmerrechten und Sozialleistungen.
Auf dem DGB-Kongress machte Werneke deutlich, dass die Gewerkschaften eine Politik des sozialen Abbaus nicht hinnehmen würden. Er forderte die SPD auf, sich dem Druck von Arbeitgebern und Konservativen zu widersetzen, die Schutzstandards zurücknehmen wollen. Seine Äußerungen fielen in eine Phase, in der Verdi weitere Proteste gegen die geplante Gesundheitsreform in den kommenden Wochen vorbereitet.
Werneke warnte zudem, die SPD riskiere einen „Weg der Selbstzerstörung“, wenn sie Forderungen nach Rentenkürzungen nachgebe. Solche Schritte würden zu breiter Empörung führen, erklärte er und fügte hinzu, er könne sich „sehr gut vorstellen“, dass es zu politischen Protesten komme. Der Gewerkschaftschef betonte, jeder Versuch, die Renten zu deckeln oder das Renteneintrittsalter anzuheben, werde zu ernsthaften Konflikten führen.
Cashback bei deinen
Lieblingsrestaurants und Services
Kaufe Gutscheine und spare in deinen Lieblingsorten in deiner Nähe
Verdi, die Millionen Arbeitnehmer vertritt, hat bereits signalisiert, dass sie zu weiteren Aktionen bereit ist. Der Widerstand der Gewerkschaft kommt zu einem Zeitpunkt, an dem Arbeitgeberverbände weiterhin auf geringere Sozialausgaben und schwächere Arbeitnehmerrechte drängen.
Der Streit um Renten und sozialen Schutz wird in den kommenden Monaten an Schärfe gewinnen. Die geplanten Proteste von Verdi und Wernekes Warnungen deuten auf eine große Konfrontation zwischen Gewerkschaften und Politik hin. Die SPD steht nun vor der Entscheidung, sich gegen Kürzungen zu stellen oder mit Gegenwehr von Arbeitnehmern und verbündeten Gruppen zu rechnen.
