17 June 2026, 19:09

Landeswahlausschuss entscheidet heute über Zulassung zur Berliner Wahl 2025

Ausschuss entscheidet über die Aufnahme von Parteien in die Wahl

Landeswahlausschuss entscheidet heute über Zulassung zur Berliner Wahl 2025

Der Landeswahlausschuss tritt an diesem Mittwoch zusammen, um zu entscheiden, welche Parteien an den bevorstehenden Wahlen teilnehmen dürfen. Die Abstimmung für das Abgeordnetenhaus und die Bezirksverordnetenversammlungen ist für den 20. September angesetzt. Die Öffentlichkeit kann an der Sitzung teilnehmen, solange Plätze verfügbar sind.

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Die Sitzung beginnt um 10:00 Uhr im Louise-Schroeder-Saal des Roten Rathauses. Der Ausschuss wird die Anträge politischer Vereinigungen prüfen, die zur Abgeordnetenhauswahl antreten möchten. Zudem wird er entscheiden, ob nicht anerkannte Parteien als Wählergruppen an den Wahlen zu den Bezirksverordnetenversammlungen teilnehmen dürfen.

In diesem Verfahren wird die endgültige Liste der Teilnehmer vor der September-Wahl feststehen. Alle Beschlüsse werden während der öffentlichen Sitzung gefasst.

Das Ergebnis der Mittwochssitzung wird die Stimmzettel für beide Wahlen prägen. Die zugelassenen Parteien und Wählergruppen bereiten sich anschließend auf die Wahl am 20. September vor. Die Öffentlichkeit kann den Verhandlungen beiwohnen, solange die Kapazitäten es zulassen.

Quelle