SoVD fordert Übergewinnsteuer: Tankrabatt als "ineffizient und ungerecht" kritisiert
Beatrix Fiebig
SoVD fordert Übergewinnsteuer: Tankrabatt als "ineffizient und ungerecht" kritisiert
Der Sozialverband Deutschland (SoVD) hat eine Übergewinnsteuer für Ölkonzerne gefordert, da die Spritpreise weiterhin auf hohem Niveau bleiben. SoVD-Präsidentin Michaela Engelmeier kritisierte den kürzlich beschlossenen Tankrabatt scharf und bezeichnete ihn als ineffiziente und kostspielige Maßnahme. Zudem warf sie Unternehmen vor, sich unfair an der aktuellen Krise zu bereichern.
Engelmeier äußerte erhebliche Zweifel an dem am Freitag verabschiedeten Tankrabatt. Sie bezeichnete ihn als pauschale Lösung, die nicht gezielt den Bedürftigsten helfe. Stattdessen solle die Regierung ihrer Meinung nach Maßnahmen ergreifen, die übermäßige Unternehmensgewinne direkt angehen.
Cashback bei deinen
Lieblingsrestaurants und Services
Kaufe Gutscheine und spare in deinen Lieblingsorten in deiner Nähe
Ihre Äußerungen fielen in eine Phase, in der Finanzminister Lars Klingbeil (SPD) weiterhin für eine Übergewinnsteuer auf Ölkonzerne wirbt. Engelmeier unterstützte diesen Vorstoß und forderte konkrete Verhandlungen über solche Abgaben, um den Markt zu regulieren. Sie verwies auf den eklatanten Gegensatz zwischen den stark gestiegenen Spritpreisen für Verbraucher und den Rekordgewinnen der Ölindustrie.
Unterdessen betonte die Europäische Kommission, dass sie derzeit nicht an einer EU-weiten Übergewinnsteuer arbeite. Damit bleibt es den einzelnen Mitgliedstaaten überlassen, eigene Lösungen für das Problem zu finden.
Engelmeiers Kritik erhöht den Druck auf die Politik, die Wirksamkeit des Tankrabatts zu überprüfen. Die Debatte über eine Übergewinnsteuer bleibt aktuell, wobei die SPD die Idee unterstützt. Bisher ist jedoch keine EU-weite Regelung geplant, sodass die nationalen Regierungen über das weitere Vorgehen entscheiden müssen.
