Deutsche Partei beschließt umstrittene Israel-Resolution und löst Empörung aus
Heinz-Walter Koch II
Deutsche Partei beschließt umstrittene Israel-Resolution und löst Empörung aus
In einer deutschen Partei hat eine umstrittene Resolution für Aufsehen gesorgt, in der Israel als "koloniales und rassistisches Projekt" bezeichnet wird. Der Beschluss löste scharfe Kritik von Verfassungsrechtlern aus, die warnen, er untergrabe demokratische Grundsätze. Befürworter des Antrags feierten den Erfolg mit einem polarisierenden Social-Media-Beitrag, in dem Israel von einer Landkarte getilgt wurde.
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Vorangetrieben wurde die Resolution von der Landesarbeitsgemeinschaft Klassenkampf (LAG Klassenkampf). Sie fordert eine vollständige Ablehnung des Zionismus als offizielle Position der Partei. Juristische Beobachter zeigen sich besorgt und bewerten die Entscheidung als bedenkliche Abkehr von demokratischen Werten.
Nach der Abstimmung veröffentlichte die Gruppe einen Instagram-Beitrag mit einer Karte, auf der Israel entfernt worden war. An dessen Stelle waren palästinensische Symbole zu sehen. Der Post enthielt zudem Hammer und Sichel – ein kommunistisches Emblem, das mit Regimen verbunden wird, die im 20. Jahrhundert für Massenmorde verantwortlich waren.
Die Verabschiedung der Resolution hat wegen ihrer Wortwahl und Tragweite sofortige Empörung ausgelöst. Verfassungsrechtler betonen den Bruch mit demokratischen Normen, während der triumphierende Beitrag die Debatten weiter anheizt. Nun steht die Partei in der Kritik, wie sich diese Haltung auf ihre künftige Politik auswirken wird.
